Diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag, der zwischen Hot Tub Skargards GmbH („Skargards“) als Verkäuferin und einer natürlichen oder juristischen Person als Bestellerin („Käufer“) zustande kommt.
Soweit nicht ausdrücklich ein anderes vereinbart ist, erfolgen sämtliche Lieferungen und Leistungen der Skargards GmbH auf der Grundlage der nachstehend formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ergänzende oder entgegenstehende Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten die Verkäuferin nur, wenn sie diesen nicht widerspricht und sich mit diesen Bedingungen ausdrücklich einverstanden erklärt hat.
Verbraucher im Sinne der vorliegenden Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen (gem. § 13 BGB), mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese hierbei in Ausübung überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Die angebotenen Produkte richten sich ausschließlich an Kunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland.
Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot zu machen.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Skargards zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.
Der Vertrag zwischen Skargards (Verkäuferin) und dem Kunden (Käufer) kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt entweder durch Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Ausschlaggebend ist das frühere Ereignis. Der Eingang einer Bestellbestätigung ist keine Annahmeerklärung im oben genannten Sinne.
Preise
Eine Bestellung des Käufers ist verbindlich. Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung gültigen Preise. Die Preise enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer, andere Abgaben und Gebühren, und Versicherungsprämien. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro (EUR).
Zahlungsbedingungen
Beim Abschluss eines Vertrags nach § 2 werden die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten angezeigt, zwischen denen der Käufer wählen kann.
Skargards behält sich einschlägige Bonitätsprüfungen vor. Auf Verlangen muss der Käufer in der Lage sein, seine Identität nachzuweisen.
Fälligkeit und Verzugszinsen beim Kauf auf Rechnung
Die Fälligkeit der Zahlung richtet sich nach dem Fälligkeitsdatum, welches auf der Rechnung angegeben ist. Im Übrigen sind Rechnungen innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungslegung fällig. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist am Fälligkeitsdatum der Gesamtbetrag zu zahlen.
Ratenzahlungen sind nur nach vorheriger Genehmigung von Skargards zulässig. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung des Kaufpreises gegen Vorkasse. Im Übrigen ist der Kaufpreis nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig und innerhalb von 30 Tagen zu zahlen.
Skargards ist im Falle des Verzugs berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz vom Tage des Verzugs an zu berechnen. Ist der Käufer kein Verbraucher, so betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
Kartenzahlung
Bei Zahlung mit Kredit-/Debitkarte erfolgt die Zahlung über ein verschlüsseltes Verfahren.
Im Falle einer Bezahlung per Kreditkarte wird die Karte belastet, sobald die Bestellung in der Skargards Fabrik produziert wird. Trotzdem wird der Betrag in Höhe des Kaufpreises bereits zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Karte reserviert.
Der Kunde muss zur Verwendung der bei der Zahlung angegebenen Debit- oder Kreditkarte berechtigt sein.
Allgemeine Bestimmungen
Sofern bei der Bestellung nicht ausdrücklich anders angegeben, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Adresse (Erfüllungsort).
Wenn Waren auf Verlangen des Käufers weiter transportiert werden sollen, gilt die Lieferung mit der Übergabe an ein anderes selbständiges Transportunternehmen oder der Löschung am Kai als erfolgt.
Der Käufer akzeptiert mit der Unterzeichnung des von der Paketstelle oder dem Transportunternehmen vorgelegten Lieferscheins die ausgeführte Lieferung und bestätigt, dass die entgegengenommene Ware keine sichtbaren Beschädigungen aufweist.
Palettengebundene Ware
Die Entladung erfolgt per Ladebordwand, mit der die Ware direkt neben dem Fahrzeug auf dem Boden abgestellt wird. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Entladung an der Grundstücksgrenze des Käufers oder so nah an der Grundstücksgrenze, wie nach Einschätzung des Transportunternehmens unter Berücksichtigung der Gegebenheiten vor Ort möglich (frei Bordsteinkante).
Eine kostenlose Lieferung für Güter auf Paletten gilt nur an Lieferadressen, die über eine vom Transportunternehmen als befahrbar eingeordnete Straße erreichbar sind. Nicht befahrbare Straßen sind beispielsweise Straßen, die nur über eine Fähr- oder Bootsverbindung erreichbar sind. Bei Zweifeln bzgl. der Befahrbarkeit des Transportwegs ist der Käufer verpflichtet, sich an den Kundendienst des Transportunternehmens zu wenden.
Wurde die Strecke vom Transportunternehmen nicht als befahrbar eingestuft, setzt Skargards den Käufer über diesen Umstand in Kenntnis. Für den Fall, dass eine Lieferung zur Lieferadresse des Käufers nicht möglich ist, wird die Ware, falls nicht anders vereinbart, zum nächstgelegenen Warenterminal geliefert. Die Verbringung zum Warenterminal steht der Lieferung nach 2 a gleich. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware von dort abzuholen. Kosten für die Lagerung und den Transport vom Warenterminal zur Lieferadresse des Käufers trägt dieser selbst.
Die Entladung bei einer Auslieferung am Leistungsort erfolgt werktags zwischen 7.00 und 17.00 Uhr. Der Käufer muss sich auf Verlangen bei der Entgegennahme der Ware ausweisen können.
Nicht palettengebundene Ware (z.B. Zubehör)
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung von nicht palettengebundenen Waren über ein übliches Versandunternehmen. Dementsprechend erfolgt die Lieferung auch durch Abgabe an einer Paketstelle/-station, sofern eine solche vom Käufer bereitgestellt wird und diesem die persönliche Paketentgegennahme nicht möglich ist.
Eine kostenfreie Lieferung für nicht palettengebundene Waren gilt ausschließlich für Lieferungen in Deutschland und nur bis zur üblichen Paketstelle des Transportunternehmens.
Mängel bei Lieferung
Stellt der Käufer bei der Entgegennahme offensichtliche Mängel an der Ware fest, ist dies unverzüglichvor Ort der Paketstelle oder dem Transportunternehmen zu melden. Der Schaden ist im Lieferschein zu beschreiben. Das Dokument muss von beiden Parteien unterzeichnet werden. Bestreitet das Transportunternehmen die Verantwortung für den Schaden, nimmt der Käufer Kontakt mit Skargards auf.
Fehlen Artikel in der Lieferung, wendet sich der Käufer unverzüglich an Skargards.
Liefertermine
Eine Zusage des Auslieferungszeitpunkts gilt lediglich, wenn das Transportunternehmen die Zeitbindung des Transports im Vertrag mit dem oder im Angebot an den Käufer schriftlich erklärt hat. Vom Käufer geäußerte Wünsche oder Bedingungen hinsichtlich des Auslieferungszeitpunkts, z. B. auf dem Frachtbrief, sind für das Transportunternehmen bzw. Skargards nicht bindend.
Der Käufer kann, sofern nur ein unverbindlicher Liefertermin oder eine unverbindliche Lieferfrist vereinbart worden ist, sechs Wochen nach Überschreiten dieses Termins oder dieser Frist Skargards schriftlich dazu auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist (mindestens zwei Wochen) seiner Lieferverpflichtung nachzukommen. Der Käufer hat das Recht, Skargards darauf hinzuweisen, dass er die Abnahme der Lieferung nach Fristablauf ablehne. Mit dem Zugang einer entsprechenden Aufforderung des Käufers kommt Skargards in Verzug. Dem Verkäufer ist, sofern der Lieferverzug auf Umständen beruht, die er nicht zu vertreten hat, eine weitere Fristverlängerung um zwei Wochen einzuräumen. Die Voraussetzungen hierfür hat der Verkäufer zu beweisen.
Bei der Nicht-Einhaltung von Lieferfristen ist eine Haftung über den Kaufpreis hinaus ausgeschlossen, es sei denn, es wurde eine höhere Haftung individuell vereinbart oder es liegt grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz vor
Bei Käufern, die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Bei Käufern, die keine Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Einer Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.
Ist der Käufer mit der Abnahme der Kaufsache 14 Tage oder länger seit dem Zugang der Bereitstellungsanzeige in Annahmeverzug, ohne dass er vorübergehend an der Annahme der ihm angebotenen Leistung verhindert war, so kann der Skargards dem Käufer schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen zur Abgabe einer Erklärung setzen, wonach er nach Ablauf dieser weiteren Frist eine Übergabe des gekauften Artikels ablehne.
Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Skargards berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Skargards zurück, weil der Käufer die Sendung nicht vom Transportunternehmen abgeholt hat bzw. erfolgt die Entgegennahme am Leistungsort nicht vereinbarungsgemäß, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand, sowie das Transportrisiko. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Eine Unterlassung der Abholung oder Entgegennahme am Leistungsort bestellter Waren ist nicht mit einer Ausübung des Widerrufsrechts gleichzusetzen.
Käufern, die keine Verbraucher sind, haben die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen.
Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Hat Skargards den Mangel arglistig verschwiegen, so kann sie sich auf diese Bestimmungen nicht berufen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Skargards. Falls nicht anders angegeben, verkauft Skargards Produkte für den Endgebrauch. Diese dürfen erst nach der vollständigen Bezahlung fest installiert, in die übrige Einrichtung integriert oder weiterverkauft werden.
Ist der Käufer ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die Skargards aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat.
Der Käufer hat während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes die Pflicht, die Ware pfleglich zu behandeln und in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Käufer diese auf eigene Kosten vorzunehmen.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung des Kaufgegenstandes oder einzelner Teile desselben ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers unzulässig. Wird der Kaufgegenstand von dritter Seite in Anspruch genommen, z.B. durch eine Pfändung, so ist der Käufer verpflichtet, Skargards hiervon unverzüglich eine Mitteilung unter Beifügung des Pfändungsprotokolls zu machen.
Ansprüche des Käufers wegen eines Sachmangels der Kaufsache von Neuware verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Lieferung des Kaufgegenstandes, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel der Kaufsache arglistig verschwiegen. In diesem Fall beträgt die Gewährleistungsfrist drei Jahre. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, beträgt die Verjährungsfrist bei Sachschäden 1 Jahr, bei Personenschäden weiterhin 2 Jahre.
Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache ist Skargards zur Nacherfüllung berechtigt. Dem Käufer steht es aber frei, nach seiner Wahl von Skargards zu verlangen, den fehlerhaften Kaufgegenstand nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern und ihn in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung zu verweisen, wenn dem Verkäufer ansonsten unverhältnismäßige Kosten entstehen würden und auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden kann. Das Recht des Verkäufers, bei Vorliegen der hier genannten Voraussetzungen auch die andere Art der Nacherfüllung zu verweigern, bleibt hiervon unberührt.
Sollten die Nacherfüllung zweimal fehlschlagen oder die Nacherfüllung nicht erfolgen, so steht dem Käufer das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag zu.
Rechtliche Anforderungen an Aufstellen und Betrieb der Hot Tubs
Der Käufer hat zur Kenntnis genommen, dass die Hot Tubs die gesetzlichen Grenzwerte der 1. BImSchV im Hinblick auf Staub und Kohlenmonoxid beim Betrieb derzeit nicht einhalten und deshalb vor dem Aufstellen des Hot Tubs eine Ausnahme gemäß § 22 der 1. BImSchV bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde beantragt werden muss.
Der Käufer hat zur Kenntnis genommen, dass in einigen Bundesländern für das Aufstellen eines Hot Tubs eine Baugenehmigung benötigt wird und dass die Ausnahmegenehmigung der Immissionsschutzbehörde nach 8.5.1 vorliegen muss, um eine Baugenehmigung erhalten zu können.
Weitergehende als die in § 4 kodifizierten Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen können, sofern es sich dabei nicht um Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, nur dann geltend gemacht werden, wenn die Pflichtverletzungen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen sind.
Für Verbraucher gilt folgende Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen sechzig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt sechzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Hot Tub Skargards GmbH
Freundallee 23
30173 Hannover
Deutschland
Telefon: 0800 555 15 00
E-Mail: kundenservice@skargards.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. (Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.)
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Skargards zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Bestimmungen zum UN-Kaufrecht. Bei Bestellern die Verbraucher sind, gilt das Recht des Landes, an welches geliefert wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für Vertragsverhältnisse mit Kaufleuten ist Hannover.
Aufrechnungsverbot
Ein etwaiges gesetzliches Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur in Ansehung unbestrittener und rechtskräftig festgestellter Forderungen zu.
Diese Vereinbarung wurde zuletzt am 11. März 2021 aktualisiert.